Thailand: Eingetragene Partnerschaft für Lesben und Schwule in Diskussion

Im südostasiatischen Königreich Thailand (konstitutionelle Monarchie) fand am 8. Februar die erste öffentliche Anhörung statt, bei der über einen Gesetzesentwurf zur zivilrechtlichen Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Paaren beraten und diskutiert wurde. Dabei ging es um die Einführung einer Eingetragenen Partnerschaft (Civil Union) für Lesben und Schwule mit weitgehend gleichen bzw. ähnlichen Rechten wie der Ehe für heterosexuellen Paaren. 

Das Interesse an dem öffentlichen Hearing war laut Berichten der „Bangkok Post“ groß und so folgten über 200 Personen und ÜnterstützerInnen der Eingetragenen Partnerschaft für Lesben und Schwule der Debatte. Diese erste öffentliche Debatte fand in der Chandrakasem Rajabhat Universität in der Hauptstadt Bangkok statt. Die Diskussion wurde vom Ministerium für Rechte und Grundfreiheiten und vom Menschenrechtsparlamentsausschuss organisiert.

Keine Ehe, aber Eingetragene Partnerschaft mit eheähnlichen Rechten?

Wenn auch im vorliegenden Entwurf klar festgelegt wird, dass die Ehe auch weiterhin nur verschiedengeschlechtlichen Paaren zugänglich sein wird, so ist die Debatte über den vorliegenden Gesetzesentwurf bereits ein großer Meilenstein, schließlich vollzieht das Nachbarland Malaysia einen anderen Weg und spricht von der Krankheit Homosexualität, die bei Früherkennung auch geheilt werden könne (thinkoutsideyourbox.net berichtete).

Der nun zur Debatte stehende Gesetzesentwurf wurde vor ca einem Jahr vom Parlamentsausschuss für Menschenrechte erarbeitet. Anlassfall war die Beschwerde eine schwulen Paares, das eine Ehe schließen wollte, jedoch diese verweigert wurde.

Wie „QueerNews“ berichtet, soll an der gesetzlichen Definition der Ehe nicht gerüttelt werden. Diese bleibt weiterhin verschiedengeschlechtlichen Paaren vorbehalten, jedoch ist vorgesehen, dass gleichgeschlechtlichen Paaren die Möglichkeit gegeben wird, ihre PartnerInnenschaft zivilrechtlich in einer Eingetragenen Partnerschaften (Civil Union) eintragen und somit legalisieren zu lassen.

Der aktuell vorliegende Entwurf würde Eingetragenen PartnerInnen weitgehend gleiche Rechte und Pflichten wie Eheleuten einräumen, jedoch ist die Möglichkeit zur Schließung einer ZivilpartnerInnenschaft im Unterschied zur Eheschließung mit einer anderen Altersgrenze (vollendetes 17. Lebensjahr vs. vollendetes 19. Lebensjahr) vorgesehen. Auch muss mindestens einer der beiden PartnerInnen thailandischeR StaatsbürgerIn sein.

Weitere Beratungen und eventuell Petition

In den kommenden Wochen sind weitere öffentliche Anhörungen und Debatten zu dem vorliegenden Gesetzesentwurf vorgesehen. Somit hat auch die Bevölkerung die Möglichkeit Vorschläge zum Gesetzesentwurf einzubringen. Zum Abschluss der öffentlichen Hearings soll der erarbeitete Gesetzesentwurf der Regierung zur Annahme vorgelegt werden.

Gesetze werden vom Abgeordnetenhaus vorgeschlagen und vom Senat gebilligt. Wichtige Gesetze müssen vom König gebilligt werden. Falls die thailändische Regierung den Gestzesentwurf nicht annehmen sollte, haben die UnterstützerInnen der Einführung einer Eingetragenen Partnerschaft für Lesben und Schwule angekündigt, eine Petition zu starten. Wenn mindestens 10.000 Unterschriften von wahlberechtigten BürgerInnen oder von 20 Abgeordneten gesammelt werden, so kann der Entwurf dennoch im Parlament eingebracht werden.

(Bild: Strange de Jim – CC-BY-2.0 – Flickr)
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2 Comments
  1. Watana Sayschol says

    Hallo,

    ich fand den Artikel „Thailand: Eingetragene Partnerschaft für Lesben und Schwule in Diskussion“ sehr interessant und würde den gerne auf unserer Seite thailand-community.de unterbringen.

    Daher die Frage ob ich den Artikel unter Nennung der Quelle und Link zu Eurer Seite verwenden darf.

    Liebe Grüße

    Watana

  2. thinkoutsideyourbox.net says

    Hallo,

    Danke! Der Artikel kann gerne unter Quellenangabe und Verlinkung übernommen werden.

    LG

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