Slowenien: Referendum über Ehe-Öffnung hat begonnen

Im März hat Slowenien als erst postkommunistisches Land die Ehe-Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare beschlossen, doch GleichstellungsgegnerInnen haben eine Volksabstimmung erzwungen. Dieses Referendum hat heute Dienstag begonnen.

Im Frühjahr hat Slowenien, der südöstliche Nachbar von Österreich für positive Schlagzeilen gesogt, als das kleine EU-Mitgliedsland als erstes postkommunistische Land die Diskriminierung von Lesben und Schwulen im Eherecht beendete und diese auch für gleichgeschlechtliche Paare, inklusive Adoptionsrecht, öffnete (thinkoutsideyourbox.net berichtete).

Referendum gegen Ehe-Öffnung hat begonnen

Doch GleichstellungsgegnerInnen aus den konservativen Parteien und besonders von der katholischen Kirche, die sich in diversen Bündnissen, allen voran das Bündnis „Für die Kinder“ sammelten zehntausende Unterschriften und erzwangen so ein Referendum – ein Referendum der Mehrheitsgesellschaft über Grund- und Menschenrechte einer Minderheit.

Damit sind die Wahlberechtigten im knapp über 2-Millionen-EinwohnerInnen zählenden EU-Mitgliedsstaat aufgerufen, darüber abzustimmen, ob die Ehe-Öffnung bestehen bleibt oder LGBT weiter diskriminiert werden.

Umfragedaten lassen auf Ehe-Öffnung hoffen

Damit das Ergebnis des Referendums gültig ist, ist es notwendig, dass mindestens ein Fünftel der Wahlberechtigten gegen die Ehe-Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt hat. Die tatsächliche Wahlbeteiligung ist dabei nicht relevant.

Laut diversen älteren Umfragen gibt es eine knappe Mehrheit für die Ehe-Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare. So sprechen sich zwischen 50 und 60 Prozent der SlowenInnen für das Eherecht für LGBTs aus. Eine Umfrage von Ende November dagegen hat erhoben, dass das Ergebnis noch viel knapper zu erwarten ist, mit nur 42 % Ja- und 41 % Nein-Stimmen.

Es bleibt damit zu hoffen, dass Slowenien, wenn am 4. Adventsonntag die Volksabstimmung endet und das Ergebnis veröffentlicht wird, nach Irland das zweite Land ist, dass mittels Volksabstimmung die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet hat.

Sollte dennoch das Referendum die Ehe-Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare wieder kippen, wollen LGBT-AktivistInnen das Höchstgericht anrufen, da das Referendum die Grundrechte einer Minderheit betroffen hat.

Slovenia: #VoteYes – #MarriageEquality

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1 Comment
  1. […] konnte darüber abgestimmt werden und es wurde zunächst ein sehr knappes Ergebnis erwartet (thinkoutsideyourbox.net berichtete). Erste veröffentlichte Hochrechnungen ließen auf ein Ja hoffen und es wurde viel zu früh ein Ja […]

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