NEOS: Ja, wir haben uns getraut!

Seit Samstag dem 25. Jänner 2014 ist NEOS mit dem LIF verheiratet (fusioniert). Dabei werden wir wohl nie wissen, wer die Braut und wer der Bräutigam war oder ob wohl beide selben Geschlechts sind. Das war ein großer Tag in der Parteiengeschichte Österreichs, aber auch ein großer Tag für die LGBT-Comunity. Am 25. Jänner haben die Mitglieder von NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum die „Zivilehe unabhängig vom Geschlecht der Partner_innen“ in den Plänen für ein neues Österreich (Parteiprogramm) beschlossen.

Deine Mutter ist ein Mann

Bereits bei der Regenbogenparade 2013 sind wir mit diesem und weiteren provokanten Slogans aufgetreten, obwohl im Parteiprogramm noch was anderes stand. Doch wie kam es dazu und warum hat das so lange gedauert?

Bisher war NEOS für die Schaffung der Adoptionsmöglichkeit und die rechtliche Gleichstellung von eingetragenen Partnerschaften mit der Zivilehe. Keine absolute Gleichstellung also, da dies ein zweites Rechtsinstitut neben dem der Zivilehe bedeuten würde. – Immer wieder tauchte das Thema Eheöffnung auf und wurde bei sämtlichen Mitgliederversammlungen, sowie online auf und ab diskutiert. Immer mit dem Ergebnis: Pro Eheöffnung. Trotzdem gab es keinen konkreten Antrag, aufgrund Zeitmangels vor der Nationalratswahl.

Wir haben in Rekordzeit ein Wahlprogramm entwickelt. Dabei blieben auch Lücken, wie eine rechtlich schlüssige Argumentation für die Öffnung der Zivilehe, die uns sehr geschmerzt haben. Nach der Wahl wollten wir diese Lücken schnell schließen. Wir haben bald nach einer Argumentation gesucht, die auch weniger aufgeschlossene Menschen überzeugt. Da bei uns jedoch jede nachträgliche Änderung am Programm durch offene Task Forces erarbeitet wird und dann von der Mitgliederversammlung angenommen werden muss, dauert ein solcher Prozess bei uns oft einige Monate.!

Der daraus resultierende Antrag „Ermöglichung der Zivilehe unabhängig vom Geschlecht der Partner_innen, um alle Lebensgemeinschaften gleich zu behandeln, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen wollen.“ wurde bei der Mitgliederversammlung am 25. Jänner mit einer Mehrheit von 98% der anwesenden NEOS-Mitglieder beschlossen. Durch Rücksprache mit NAbg. Beate Meinl-Reisinger, wird NEOS den von den Grünen eingebrachten Antrag zur Öffnung der Ehe im Nationalrat unterstützen, sofern dieser im Justizausschuss behandelt wird.

Ehe in derzeitiger Form überholt

Aktuell ist die Ehe mit Kindern und dem Aufziehen dieser begründet. Dass diese Definition heute allerdings mehr als überholt ist steht wohl außer Frage. Familie ist bunt! Nach unserer Vorstellung sind die Rechtsbeziehungen zwischen Eltern(teilen) und Kindern vom Personenstand der Eltern unabhängig. Die vereinzelt noch bestehenden Ungleichbehandlungen (Obsorge, Namensrecht, gemeinsame Adoption) sollen rasch beseitigt werden.

In weiterer Folge hat der Personenstand zweier zusammenlebender Erwachsener lediglich Rechtswirkungen für deren Beziehungen untereinander. Keine dieser Rechtswirkungen steht in einem schlüssigen Zusammenhang mit dem Geschlecht der Partner. – Aus diesem Grund soll eine Zivilehe unabhängig des Geschlechts der Partner eingegangen werden können. Damit einher geht auch eine Neufassung der gesetzlichen Definition der Zivilehe.

Habt Mut, Veränderung ist möglich

Ich bedanke mich bei allen die mitgeholfen haben und weiterhin mithelfen werden, das Projekt, der Zivilehe für alle, voranzuschieben. Weiters bedanke ich mich bei thinkoutsideyourbox.net für die Möglichkeit diesen Gastbeitrag zu schreiben. Vielen Dank auch dafür, dass das Blog nicht eingestellt wurde. – „Ja, es ist möglich.“, war die Botschaft des 29. September und „Ja, es ist möglich.“ muss die Forderung an die Regierung für die Gleichstellung der LBGT-Community sein!

Dominik Berghofer ist Bezirkskoordinator Hartberg-Fürstenfeld bei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum und hat bei der Nationalratswahl auf der Bundesliste kandidiert. Gemeinsam mit NAbg. Beate Meinl-Reisinger hat er den Antrag „Zivilehe unabhängig vom Geschlecht der Partner_innen“ bei der Mitgliederversammlung am 25. Jänner 2014 eingebracht, welcher mit überwältigender Mehrheit von 98% angenommen wurde.!

Facebook: www.facebook.com/dominik.berghofer
Twitter: @dberghofer

(Bilder: thinkoutsideyourbox.net)
Anzeige

Noch kein Kommentar

Add yours

*