Linz: SPÖ blockiert schnellstmögliches Ampelpärchen-Comeback

Die Groteske um die Ampelpärchen geht weiter. Die SPÖ um Bürgemeister Klaus Luger blockiert die schnellstmögliche Wiederinstallation der Ampelpärchen in Linz, indem ein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Grünen und KPÖ im Gemeinderat zusammen mit der FPÖ abgelehnt wurde, nachdem Luger zuvor im Stadtsenat mit einem Antrag gescheitert ist.

Immer wieder hört mensch, es gibt wichtigere Dinge, als verschieden- und gleichgeschlechtliche Ampelpärchen. Dafür, dass das Thema manchen so unwichtig erscheint, hat der FPÖ-Verkehrsstadtramt Markus Hein gleich als eine der ersten Amtshandlungen in Linz die verschieden- und gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen entfernen lassen (thinkoutsideyourbox.net berichtete).

SPÖ scheitert im Stadtsenat

Nach Protesten und einer Kundgebung, inklusive SPÖ-VertreterInnen, (thinkoutsideyourbox.net berichtete) würde es im Gemeinderat in Linz eine Mehrheit geben, um die Ampelpärchen wieder zu installieren.

Am Donnerstag hat der SPÖ-Bürgermeister Luger zunächst im Stadtsenat einen Antrag eingebracht, um die Ampelpärchen wieder zu installieren, doch scheiterte er an den Stimmen des Koalitionspartners FPÖ. Da sich die ÖVP enthielt, gab es hier dann keine Mehrheit, um diese Posse zu beenden.

Bei der Gemeinderatssitzung in Linz hat SPÖ-Bürgermeister Luger und seine SPÖ dann das schnellstmögliche Comeback der Ampelpärchen unverständlicherweise verhindert. Der Dringlichkeitsantrag von Grünen und KPÖ hätte die Groteske um die Ampelpärchen in Kürze beendet, doch die SPÖ zieht diese nun unnötig in die Länge.

SPÖ verhindert Ampelpärchen-Comeback im Gemeinderat

Gemeinsam mit der FPÖ stimmte die SPÖ gegen den Dringlichkeitsantrag von Grünen und KPÖ. Der Antrag wurde daher nicht auf die Tagesordnung im Gemeinderat genommen, da laut SPÖ das Thema des Gemeinderats das Budget wäre.

Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) auf Facebook:

„Ich kann mich an keinen Fall erinnern, wo Anträgen zu Beginn der Sitzungen nicht die Dringlichkeit zugesprochen wurde. Das gilt auch für Budgetsitzungen. Trotz der mehrmaligen Zusage des Linzer Bürgermeisters, die Ampelpärchen-Groteske heute zu beenden und für eine rasche Wiedermontage zu sorgen, ist ihm der Koalitionsfrieden mit der FPÖ offenbar wichtiger. Anders kann ich mir das nicht erklären.“

Die SPÖ verantwortet damit im Gemeinderat, dass die erneute Montage weiterhin nicht beschlossen ist, unnötig in die Länge gezogen wird und die Ampelpärchen vorerst nicht wieder ein leuchtendes Signal für Weltoffenheit in Linz abgeben können.

Eine Bankrotterklärung

Damit wird vor Jänner keine politische Entscheidung mehr getroffen werden und die Ampelpärchen bleiben vorerst demontiert. Wenn im Jänner der Gemeinderat am Zug sein sollte, dann gibt es – sofern niemand ausschert – mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, Neos und KPÖ eine knappe Mehrheit für die erneute Installierung der verschieden- und gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen.

Die Sozialdemokraten fallen – ähnlich wie auf Bundesebene gegenüber der ÖVP – ein weiteres mal um, damit der Koalitionsfriede mit jener Partei gewahrt zu bleiben scheint, die die Ampelpärchen entfernen hat lassen und in Österreich das größte homophobe Bollwerk darstellt, die FPÖ.

Es scheint so zu sein, dass im heutigen politischen Alltag dem politischen Gegner kein Zentimeter Erfolg gegönnt wäre. Dabei wird das eigentliche Ziel, die ewiggestrige Homophobie und Verachtung gegenüber LGBTs durch die FPÖ, in die Schranken zu weisen, aus den Augen verloren. Das ist ein Armutszeugnis und eine Bankrotterklärung des politischen Stils und der politischen Verantwortung.

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1 Kommentar

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  1. [BLOCKED BY STBV] Ampelpärchen erhöhen - indirekt - Vekehrssicherheit | thinkoutsideyourbox.net 23 Dezember, 2015 at 12:07

    […] Die Ampelpärchen entpuppten sich als Erfolg, mit weltweiter Berichterstattung und auch andere Städte installierten Ampelpärchen, wie beispielsweise Linz, finanziert durch eine private Initiative (thinkoutsideyourbox.net berichtete). Für die rechte FPÖ nicht akzeptiert und kaum an der Macht, hat die FPÖ in Linz die privat finanzierten Ampelpärchen an der Mozartkreuzung auf SteuerzahlerInnenkosten entfernen lassen (thinkoutsideyourbox.net berichtete). Nun gibt es Bestrebungen in Linz, die Ampelpärchen wieder zu installieren (thinkoutsideyourbox.net berichtete). […]

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