Neonazistische Gruppierungen treten verstärkt in Erscheinung, was nicht zuletzt auch durch die durchgeführten Hess-Flashmobs oder zahlreicher rechtsextremistischer Aktionen sichtbar wurde. Aber auch politische Parteien, die fragwürdig weit rechts stehen, versuchen mit xenophoben und islamophoben Methoden, Stimmen zu fangen. In Deutschland “bedrohte” die NPD einen dunkelhäutigen CDU-Kandidaten und in Österreich hetzt die neonazistische Alpen-Donau-Info-Plattform gegen eine Grüne Gemeinderatskandidatin.
Die am 17. August deutschlandweit und in Österreich geplanten und abgehaltenen Flashmobs in Gedenken an den NS-Verbrecher Rudolf Hess sind zwar – dank Mobilisierung von AntifaschistInnen - großteils gefloppt, dennoch ist dies ein Phyrussieg.
Verhinderung der Flashmobs ein Phyrussieg
Auch wenn viele den großteils mächtigen Flopp als Sieg feiern, ist er dieser in keinster Weise. Sinn und Zweck von Flashmobs ist es, überraschend zu einer gemeinsamen Aktion zusammen zu kommen. Die Vorbereitungen erfolgen im Regelfall “unter Ausschluss der Öffentlichkeit”. In diesem Fall haben die rechten Recken aber offensichtlich ganz bewusst öffentlich zugängliche Massenmedien für die Verbreitung genutzt, wie beispielsweise Twitter oder eine allgemein zugängliche Webseite.
Dabei verfügen gerade rechte Kreise über Kommunikationskanäle, welche nicht der Allgemeinheit zugänglich sind, wie eine deutsche Studie erst kürzlich wieder ausführte. Resümee dieser Studie ist, dass Rechtsextreme verstärkt im Internet auftreten und massiv rechte Propaganda betreiben. Ziel war es demnach, ganz bewusst Stärke zu zeigen. Dafür wurde wohl gern ein Flop der Rudolf Hess Gedenkaktionen in Kauf genommen.
Recht(sextrem)e Provokationen erreichen neue Stufe
Im Jahr 2009 gab es verstärkt rechtsextreme Provokationen. Anfangen im Winter mit einer Schändung des KZ Mauthausens, folgte eine Störung einer Gedenkfeier im KZ Ebensee sowie eine Drohung an eine Bloggerin. Die bedenkliche Serie fand ihre Fortsetzung in Wiener Neustadt oder in Neunkirchen. Auch in Wien tauchen verstärkt rechtsextreme Propaganda auf. Auch die neonazistische Homepage Alpen Donau Info tritt massiv in Erscheinung und verbreitet Hetze. Aktuell hetzen die Betreiber gegen die Grüne Gemeinderatskandidatin Marie-Edwige Hartig, die als Negerin diffamiert wird, wie Politwatch berichtet, sowie entsprechend der Formulierung den Schluss zulässt, wonach MigrantInnen aus Österreich deportiert werden müssten.
Politisierung der Rechten
In Oberösterreich wollte die Nationale Volkspartei (NVP) bei der im Herbst anstehenden Gemeinderatswahlen erstmals antreten. Nicht nur, dass angeblich schon das Sammeln der notwendigen Unterschriften zum Antreten bei der Wahl eine beinahe “mission impossible” wurde, wurde der Partei auch ein Antreten von der oö. Landeswahlbehörde verwehrt. Der Leiter Michael Gugler hat dies auf derStandard.at mit “schwerwiegenden Verdachtsmomenten und Anhaltspunkte in Hinblick auf das Verbotsgesetz” umschrieben.
In Deutschland kandidiert bei der im Herbst stattfindenden Bundestagswahl erneut die rechte NPD. Diese schreckt nicht davor zurück, ebenso wie die neonazistische Alpen-Donau Info andere Kandidaten zu diffamieren und zu bedrohen. So erhielt der in Angola geborene CDU-Kandidat Zeca Schall eine Drohung, indem die NPD im einen “Hausbesuch” androhte. Wie Vertreter der NPD ticken, hat Politwatch ausgeführt. So hat ein NPD-Kampagnenverantwortlicher in der Vergangenheit einen Jugendlichen zu einem Brandanschlag auf einen Kebabstand angestiftet. Nun kann mensch sich womöglich vorstellen, was die NPD-Recken unter einem Hausbesuch vorstellen.
Grüne die einzige Alternative zu Rechts
Wie auch in Österreich, sind auch die Grünen in Deutschland die einzige Partei, die am glaubwürdigsten gegen Rechts und am lautesten gegen die Hetze auftritt. Anlässlich der anstehenden Bundestags- und Landtagswahl haben Bündnis 90/Die Grünen einen klasse Spot kreiert, der WählerInnen, die am Wahltag verhindert sind, motivieren soll, per Briefwahl wählen gehen sollen, um die NPD auszusortieren. Motto:
Die Braunen aussortieren!
(via)
Ähnliches gilt auch für Österreich bei den anstehenden Wahlen in Oberösterreich (Die Grünen Oberösterreich) und Vorarlberg (Die Grünen Vorarlberg – mit uns gerecht). Die WählerInnen müssen eine Richtungsentscheidung treffen. Wollen Sie ein Land, welches diktiert wird von Stillstand, xenophoben, islamophoben, ausländerfeindlichen Äußerungen und plumpen rechtem Populismus, oder soll Österreich ein weltoffenes, modernes, liberales, den Menschenrechten verpflichtetes Land bleiben wieder werden?
(Bildquelle: Flickr)
Die Grünen sind ja Superdemokraten und natürlich immer die Gefahren dieser Zeit in Augenschein nehmen und verurteilen. Nur sind sogenannte Braune nicht die Gefahr dieser Zeit. Eher sind es die Lügner und Hetzer von Grün, natürlich auch Rote, Schwarze, Gelbe. Doch nach diesem Kommentar werde ich eine sein und wahrscheinlich bei den Spamkommentaren landen.
Wirkliche Gefahren wie Gewalttäter (egal ob links, rechts, Mitte oder Ausländer), Globalisierung, Hartz IV-Armut, Arbeitslosigkeit, und und und, sind alle nicht so wichtig wie die Rechtsextreme Gefahr. Die wollen ja die Demokratie abschaffen. Alles Lüge, wir wollen Demokratie schaffen. Alle Herrschaft soll vom Volke ausgehen.
Du solltest Dich glaub mal auf Paranoia untersuchen lassen. Wenn bei einem Flashmob der Mob aus ganzen 5 Personen besteht, dann zeigt das, dass die Rechtsradikalen keine Fähigkeit zur Mobilisierung haben – und das ist eine gute Sache.
Und wenn das nächste mal auch noch die Antifa zu hause bleiben könnte, dann hätten die 5 Spinner brav ihr Gedichtchen aufsagen können und jeder könnte sehen was für ein armseliger Haufen von Versagern das sind.
Und wenn Leute wie Du endlich damit aufhören würden der Neonaziszene eine Aura eines mächtigen Geheimbundes zu geben, sondern sie als darstellen würden, was sie wirklich sind – nämlich ein Haufen versoffener Verlierer – dann würden sich wahrscheinlich auch weniger Jugendliche dafür begeistern.
Ach herrjemine, was findet sich denn hier für ein Kommentatoren-Gemisch zusammen ^^
Und danke für die Verlinkung ;)
@Michael
Ist natürlich ein wunderbares Argument, welches genau auf das Geschriebene abzielt. Leicht am Thema vorbei, oder? Naja, ich spring drauf an.
Es hat wohl mehrere Gründe warum die Hess-Mobs so verliefen, wie sie verliefen. Aber Mobilisierungsschwierigkeiten kann man nicht gleich sagen. Denn an anderen Orten, wie z.B. in Gera, gab es wohl keine.
Wir sind bestimmt kein Geheimbund und die Aura dafür habe ich auch nicht, wir sind nur ein kleiner Haufen (ein Teil sicher auch versoffen), der eine Weltanschauung jenseits Ausländerklatschen oder besoffen Pöbeln vertritt.
Wir wissen einfach, was wir denken und wollen alles denken dürfen und das sollte jeder können, doch da gibt es diese Gutmenschen, die Gedanken verbieten wollen.
Schon gesagt. Diese ständig von links hervorbeschwörten Nazi-Gefahrenhinweise garantieren nur, dass das Thema auch weiterhin – besonders für die Jugend – interessant bleibt und der braune Dreck nicht endlich in der Mottenkiste bleibt, in der er seit 70 Jahren hingehört. Aber dann hätten die roten Sozialisten (vulgo “Antifa”) ja keine Existenzberechtigung mehr – und die linke österreichische Jugend keine Beschäftigung.
@Pinne:
1. Die Situation in (Ost)Deutschland ist anders als in Österreich.
2. Ich bin zwar gegen das Verbotsgesetz, einfach weil ich gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit bin. Aber jemand, der dem Heß nachtrauert und/oder sich Hakenkreuze tätowiert hat kann ich einfach nicht ernst nehmen. Das sind – sorry – Spinner.
@Michael
Diese Leute sind für mich auch Spinner, zumindest die mit den Hakenkreuzen. Das können aber auch Jugendsünden gewesen sein, auf die sie selber nicht unbedingt stolz sind. Aber egal, da gibts natürlich einige Spinner.
Dem Hess nachtrauern, naja, er wollte Frieden, das kann man nicht abstreiten.
Eine nationale Meinung find ich nicht verkehrt.
Und ich kann dir sagen, der sogenannte braune Dreck besteht nicht zum Großteil aus den genannten Spinnern, sondern aus Leuten, die wissen worum es geht. Es geht um Frieden und Gerechtigkeit, für alle Völker.